| Erlasse und Verordnungen | |
|---|---|
| Organisation | BBS insgesamt |
| Information | Information |
| Verantwortlich | Kohne |
| Schlagworte | Erlasse |
Auf dieser Informationsseite besteht der Einstieg in viele Erlasse und Verordnungen des berufsbildenden Schulwesens. Basisrechtsquelle sind die Verordnung (BbS-Vo) und die ergänzenden Bestimmungen (EB-BBS) dazu.
Externe Sammlungen
Die externen Sammlungen können bei Rechtsfragen eine gute Hilfestellung geben. Eine erste Anlaufstelle sind die Seiten des Regionalen Landesamtes für Schule und Bildung.
Das monatlich erscheinende Schulverwaltungsblatt ist Pflichtlektüre für jede Lehrkraft. Das Kultusministerium pflegt eine Sammlung aktueller Gesetze und Verordnungen . Auf der Basis einer privaten Initiative beruht die Internetseite Schule und Recht (schure). Seit 2024 erstellt das MK Niedersachsen zu div. Themen Podcasts.
Interne Sammlungen
Alle Erlasse, Verordnungen, Rechtsvorschriften und Hinweise des Landes und des Schulträgers werden hier chronologisch gesammelt und kurz beschrieben. Die dazugehörigen Dateien sind auf IServ unter Lehrer- FormulareVerfahren - 05 Erlasse gespeichert.
Schuljahr 2024/2025
Oktober
MK: Hinweise zum Kirchentag
August
MK: Leitlinie schulisches Curriculum und Synopse (Begründung der Änderungen) dazu
Juli
MK: Änderung Zugang www.bildungsportal-niedersachsen.de
Schuljahr 2023/2024
Juni
KMK: Rahmenvereinbarungen für Berufsfachschulen
KMK: Empfehlung zur Beschulung von Auszubildenden in dualer Teilzeitberufsausbildung
MI: Dienstrechtliche Hinweise: Sonderurlaub für die Begleitung eines Kindes bei einer stationären Behandlung
KMK: Rahmenvereinbarung Prüfungen technische Assistenzberufe
Mai
MK: Brief der Kultusministerin zum AfD-Portal für Schulen
MK: Schreiben an Eltern und SuS - Informationen zum Neutralitätsgebot an Schulen
April
MK: Erlass Einstellung von Lehrkräften an öff. berufsbildenden Schulen in NI
MK: Prüfauftrag der Schulinspektion:Externe Evaluation BBS Prüfauftrag VI
MK: Erlass Foto- und Videoaufnahmen im Unterricht an BBS
MK: Erlass Beschulung im Ausbildungsberuf „Industriekaufmann und Industriekauffrau“
MK: Zusammenlegung von Ernährung und Hauswirtschaft (N+Y+U=N)
März
MK: Osterbrief der Kultusministerin an das Kollegium und Schülerschaft Sek II und BBS
MK: Broschüre: Das System zwischen Schule und Ausbildung: Die Einstiegsunterstützung in die Ausbildung in Niedersachsen
MK: Rundverfügung Vergabe in Schulen mit Beratungsangebot im Bildungsportal und Handreichung zum Vergabeverfahren
Februar
MK: Anschreiben zu Urheberrechtlichen Verträgen und Anwendungsbeispielen und dem Vertrag
Januar
MK: Erlass: Einsatz schwangerer Beschäftigter im Präsenzunterricht in Schulen
MK: Aktualisierung der „Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RiSU) – Empfehlung der Kultusministerkonferenz
Dezember
MK: Erlass: Schulische Förderung von Deutsch als Zweit- und Bildungssprache (DaZ/DaB)
November
RLSB: NichtschülerInnen-Prüfung in der Pflegeassistenz
NLQ: Aktuelle Ergebnisse der Materialienkommission nun auf moodle
Oktober
MK: Schreiben der Ministerin zum Israel-Konflikt
MK: Einsatz schwangerer Beschäftigter im Präsenzunterricht in Schulen
September
RLSB: Umgang mit Diisocyanthaltigen Stoffen (Handlungshilfe)
August
MK: Hinweise zur Befreiung für religiöse Feiertage und Antragsformular dazu.
MK: Anschreiben der Ministerin zum Schulstart für Eltern und KollegInnen
Schuljahr 2022/2023
Juli
RLSB: Informationen zum Urheberrecht (Presseportal Schule)
KMK: Erlass Zusatzangebot Fachhochschulreife ("Berufsabitur")
KMK: Handreichung Umgang mit Demenz für ABS und BBS
MK: Entgelterlass Umschüler
RLSB: Erlass zur Verlängerung der Übertragung des Korrekturerlasses
Juni
LK: Informationen zum BAföG
NLQ: Informationen zu UDM, einer Fortbildung für Online-Lernangebote
MK: BES-Erlass Hinweise zur Umsetzung der BES Sprache und Integration in Teilzeit
MK: Erlass zur Verteilung von Funktionsstellen und Zuweisung
April
MK: Neues Log-In für die Schulportale des Landes Niedersachsen.
März
MK: Osterbrief der Kultusministerin
MK Rundverfügung und Hinweise zum Einsatz von Schwangeren nach Corona
RLSB: B7Q2- Zulassungserlass Quereinstieg
RLSB: Zulassung von Teilzeitbildungsgängen nicht mehr genehmigungspflichtig
Februar
MK: Materialeninformationen des MK ZIELGENAU FÖRDERN - SELBSTORGANISIERT LERNEN, z.B. 2P-Potentialanalyse
RLSB Ankündigung Energiegeld; Schreiben für Schule; Schreiben für SuS
Januar
MK: Aktualisierung Schulfahrten-Erlass
RLSB: Beendigung der Bereitstellung von Antigen-Schnelltests durch die Landesregierung
MK: Handreichung zur Beschulung ukrainischer SchülerInnen (Stand 01-2023)
Dezember
MK: Jahreswechselbrief der Kultusministerin
RLSB: Organigramm RLSB-OS Stand Dezember
RLSB: Verbot der Annahme von Geschenken - Hinweise
November
RLSB: Rundverfügung 07/2022 mit Hinweisen zur Durchführung von Klassenfahrten
LKOS: Handlungsempfehlungen zum Einsparen von Energie
LKOS: Rundschreiben zum Verbot von Tesafilm an Oberflächen
LKOS: FAQ Änderung Infektionsschutzgesetz
RLSB: Genehmigung von Auslandsreisen im Rahmen von EU-Bildungsprogrammen
September
MK: Unterrichtsmaterialien zum richtigen Lüften in Comic-Form
MK: Brief des Ministers mit Hinweisen zu Corona und Friedenstagen
August
MK: Erlass Dienstliche E-Mail-Konten
MK: Brief des Ministers zum Schuljahresbeginn (freiwilliges Testen, freiwilliges Maske-Tragen
MK: Ergänzende Bestimmungen für das berufsbildende Schulwesen (EB-BbS) im Ministerialblatt und als markierte Version.
Schuljahr 2021/2022
Juni
RLSB: Umsetzung "Lehrkräfte-Gewinnungspaket" in Niedersachsen - Anlage 1 - Anlage 2 - Handlungsleitfaden
Mai
LKOS: Absonderungsverordnung Kompakt und Schreiben an die Bildungseinrichtungen des Landkreises
LKOS: Infoschreiben zu den neuen Coronaregeln und Hinweisen zur Meldepflicht
April
MK: Rundverfügung 05/2022 mit Regeln für Infizierte/ Auslaufen der Härtefallregel/Beschäftigung von vulnerablen Personen
MK: Brief des Ministers zum Schulbeginn nach den Osterferien und einem Leitfaden zur Ukrainekrise.
MK: Erlass zum Umgang mit Minderstunden (Korrekturerlass) bei Abschlussprüfungen, der Flexierlass (1984), SVBl 2007 und Erlass 2020
März
MK: Kenntnisprüfung bei Aufnahme geflüchteter Menschen an BBS nach § 6 Abs. 1 BB-GVO
MK: Brief des Ministers an die Schule, sowie ExitPlan 1 (MNB-Testen) und ExitPlan 2 (Sonstiges)
MK: Poster Basismaßnahmen zur Hygiene
MK: Hinweise zur Ergänzung des Hygieneplans für Schulen
RLSB: Übersicht Schulsystem der Ukraine
RLSB: Linksammlung Ukrainekrieg
RLSB: Dreisprachiger Aufnahmeborgen
RLSB: Verfügung zur Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Schulen
MK: Brief des Ministers Krieg in der Ukraine - Thematisierung in Schule und Unterstützungsangebote
Februar
MK: Erlass zur Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Schulen
MK: Anschreiben des Ministers zum Ukraine-Konflikt
MK: Rundverfügung 04 /2022 mit Hinweisen zum Exit-Plan
MK: Brief des Ministers an die Schulen und eine Übersicht zum Exit-Plan
MK: Brief des Ministers mit einem Exit-Plan an die Schule, an die Schüler
MK: Rundverfügung 03/2022 mit Hinweisen zu Härtefallregelungen und Ergänzungen zur Maskenpflicht
MK: Rundverfügung 02/2022 mit vielen redaktionellen Änderungen
MK: Handlungsrahmen Zusammenarbeit Gesundheitsamt, Vorgehen bei fehlenden Tests, Übersicht Quarantäne
MK: Anschreiben und Handreichung zur Nachverfolgung von Schülern, deren Anschluss unklar ist (§ 31 a) SGB III)
Januar
MK: Erlass COVID-19 Regelungen zweites Schulhalbjahr 2021/2022, Praktikumsregeln zweite Halbjahr
MK: Information zur Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen (z.B. Schüler in Pflegeeinrichtungen)
MK: Brief des Ministers an die Schule mit der Verlängerung der Testpflicht bis Ende Januar und einer Handlungsempfehlung.
MK: Rundverfügung 01/2022 mit dem Verbot mehrtägiger Klassenfahrten bis zu den Osterferien 2022
MK: Erlass zur Leistungsbewertung bei Testverweigerern
Dezember
MK: Rundverfügung 31-2021 mit Regelungen für die Zeit vor und nach den Weihnachtsferien 2021/2022
MK: Brief des Ministers an die Schule ,Schüler und ein Formular zur Befreiung vom Präsenzunterricht
November
MK: Rundverfügung 30-2021 mit Hinweisen zu ABIT und zu Selbsttests, sowie Arbeitgeberpflichten
MK: Hinweise zum „anlassbezogenes intensiviertes Testen“ (ABIT)
MK: Brief des Ministers an die Schule ,Schüler und Eltern mit Hinweisen zu ABIT
MK: Rundverfügung 29-2021 mit vielen Hinweisen, ersetzt Rundverfügung 24-2021
MK: Rundverfügung 28-2021 Hinweise zur Unterweisung zu COVID-19
MK: Rahmen-Hygieneplan 9.0 mit Übersicht als Poster
MK: Brief des Ministers an die Schule und Eltern mit Hinweisen zu Veranstaltungen in Form von 3G
Oktober
MK: Rundverfügung 27-2021 Hinweise zur Härtefallregelung und Antragsformular
MK: Brief des Ministers an die Schule, die Eltern und die Schülerschaft, mit dem Hinweis auf die Testpflicht nach den Herbstferien
MK: Informationen zu Impfangeboten
September
MI: Information zur Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit (Erhöhung 30 auf 32 Stunden)M
K: Liste der affinen Berufe
MK: Rundverfügung 25-2021 mit Hinweisen zum Meldeverfahren von Tests
MK: Rundverfügung 24-2021 mit Hinweisen zum Datenschutz und Testung in Schulformen mit weniger als drei Tagen Präsezunterricht
LK: 61. Infektionsrechtliche Allgemeinverfügung
MK: Schreiben KM an die Schulen, Eltern und Schüler mit Hinweisen zur Quarantäne
MK: Rundverfügung 23-2021 Bestellverfahren für Antigen-Selbsttests
MK: Hinweise zum Sonderbudget "Startklar für die Zukunft"
LK: Prozessbeschreibung Quarantäne, Handreichung für Eltern und Meldeformular Schnelltest
MK: Schreiben des KM an die Schulen und Rechtsinfos zum Umgang mit Corona-Leugnern
August
LK: Prozessbeschreibung des Gesundheitsamts und Informationsschreiben für Eltern
MK: Anschreiben des KM an Schulen und Eltern sowie das Infopaket zum Schulstart
MK: Erlass Sprachfördermaßnahmen aus Mitteln des Aktionsprogramms "Startklar in die Zukunft"
MK: Erlass Leitstellen Region des Lernens und Jugendberufsagenturen
Schuljahr 2020/2021
Juli
MK: Erlass zur Unterrichtsorganisation an BBS und Anlagen
BMBF: Ausnahmen für die Fortbildungsdichte bei Aufstiegsfortbildungen der Fachschulen
MK: Rahmen- Hygieneplan 6.1
AA: AsAflex (Assistierte Ausbildung flexibel) ersetzt abH (ausbildungsbegleitende Hilfe)
MK: 10-Punkte-Agenda des Kultusministeriums
MK: Vorläufige Übersicht der Erlasse für das Schuljahr 2021/2022
LK: 54. Allgemeinverfügung
Juni
MK: Änderung der Anlage zur RV 20-2021 zur Durchführung von Veranstaltungen
MK: Information Fachbereich Anerkennungsverfahren für ausländische Bildungsabschlüsse
MK: Erlass Regelungen zu Prüfungen in Bildungsgängen im Zusammenhang mit der Pandemie (Schuljahresende)
MK: Erlass Vorgriffsregelung BBS-VO Bachelor Professional
MK: Rundverfügung 21-2021 mit dem Aufheben der Maskenpflicht im Außenbereich
MK: Berufsorientierung an ABS in Corona-Zeiten (wichtig für Kooperationen)
LK: Gesundheitsamt hat die Nachverfolgung umgestellt: Anschreiben und Übersicht
MK: Änderung der Übersicht für Veranstaltungen (7.6.)
MK: Rundverfügung 20-2021 mit einer Übersicht zu Veranstaltungen
Mai
MK: Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan Corona Schule V: 6.0 und Begleitschreiben
MK: Erlass gestreckte Abschlussprüfung Bankkaufleute
LK: 49. Allgemeinverfügung mit der Festlegung des Szenarienwechsels
MK: Schreiben des Ministers (21.5.) an Schulen mit Hinweisen für den Wechsel nach dem 31.5.2021
RLSB: Orga-Plan Dezernat 4 (Berufliche Bildung) Regionales Landesamt
MK: Rundverfügung 19-2021 mit den Neuregelungen zum Wechsel zwischen Szenario B und C.
MK: Regelungen zur Schriftlichen Arbeiten und Ersatzleitungen nach Wechsel aus Szenario C
MK: Rahmen-Hygieneplan vom 10.5.2021 Version 5.0 und Anschreiben dazu
MK: Schreiben des Ministers (5.5.) an Schule, Schüler*innen und Eltern mit Anpassung der Inzidenzgrenzen von 100 auf 165
LK: 47. Allgemeinverfügung mit der Verpflichtung, sich bei positivem Testergebnis in Selbstquarantäne zu begeben
April
MK: Rundverfügung 18-2021 zur Lieferung und Verwendung von Masken durch das Land
MK: Rundverfügung 17-2021 mit Hinweisen zur Impfung
MK: Schreiben des Ministers (22.4.) zum Thema Bundesnotbremse und Impfung von Lehrkräften
LK: 44. Allgemeinverfügung mit der Untersagung von Unterricht (Szenario C)
LK: 43. Allgemeinverfügung - Maskenpflicht an Schulen, Verbot praktischer Sportunterricht über Inzidenz 50
MK: Rundverfügung 16-2021 Rücknahme Zutrittsverbot; Testpflicht Prüfungen Kammern
MK: Schreiben des Ministers (14.4.) mit Hinweisen zur Lieferung von Testkits
RLSB: Änderungen im Erlass zur Durchführung der praktischen Ausbildung und Praktika
RLSB: Organigramm vom 1.4.2021
MK: Rundverfügung 15-2021 und Handreichungen zur Testpflicht
LK: Teilaufhebung der 37. Allgemeinverfügung
MK: Formular zur Befreiung vom Präsenzunterricht und Schulinformation zur Testpflicht
MK: Schreiben des Ministers (1.4.) mit Informationen zur Testpflicht für die Schule, Eltern und Schüler.
März
MK: Schreiben des Ministers (24.3.) zur Testwoche für Selbsttests
MK: Erlass Entlastung zur Sicherstellung der Korrekturen der schriftlichen Prüfungsarbeiten
MK: Schreiben des Ministers (22.3.) zu Selbsttests
MK: Rundverfügung 13-2021 mit Informationen zum Selbsttest und Informationen des Landes für Schüler*innen, sowie Einverständniserklärung Minderjährigeund Einverständniserklärung Volljährige.
MK: Rundverfügung 12-2021 mit der Festlegung, dass die Kommune das Szenario B oder C festlegt.
MK: Rundverfügung 10-2021 mit Regelungen zur Beschulung bis zu den Osterferien
LKOS: 36. Allgemeinverfügung des Landkreises (u.a. Maskenpflicht)
MK: Erlass zur Sicherstellung der Notengebung (Notengebung vorläufig bis 17.5.2021)
MK: Schreiben des Ministers(4.3.2021) mit Hinweisen für Lehrkräfte zur Aufnahme des Unterrichts vor den Osterferien
MK: Regelungen für den Umgang mit Praktika und Hinweise zur Einstellung für Prüfungsvorbereitungen durch Abt. 4
MK: Eis-NieP geht online. Zukünftig muss nichtlehrendes Personal darüber ausgeschrieben werden.
MK: Hinweise zur Arbeitsschutzverordnung des Bundes: Alltagsmasken reichen in Schulen aus
MK: Erneuter Erlass zur Überprüfung des Impfschutzes bei Masern
MK: Rundverfügung 08-2021 mit Hinweisen der Arbeitsmedizin zu den MNS-Bedeckungen und deren Verwendung
Februar
MK: Rundverfügung 07-2021 Verlängerung der Maßnahmen
RLSB: Berechtigungsschein für die Durchführung des Schnelltests und das Anschreiben
MK: Rundverfügung 05-2021 mit der Untersagung von Unterricht und Öffnung für Klassenarbeiten
LKOS: Allgemeinverfügung mit Tragen von Masken im Parkplatzbereich
MK: Schreiben des Ministers (11.2.) 10-Punkte-Plan, Lehrkräfte, Eltern, Pressemitteilung
RLSB: Informationen zum Kompensationsteam für benachteiligte Schüler*innen
RLSB: Infoschreiben für Auszubildende
Polizei OS: Sicherung von elektronischer Ausstattung
MK: Rundverfügung 03-2021 Dienstrechtliche Hinweise zur Anwendung von § 11 Nds. SUrlVO
MK: Hinweise für berufsorientiernde Praktika an ABS
MK: Schreiben des Ministers (3.2.) an die Schulgemeinschaftund dazugehöriger Stufenplan
MK: Informationen zur Durchführung von Praktika in div. Schulformen
Januar
LKOS: Allgemeinverfügung des Landkreises mit Hinweisen zum Tragen von Masken im Unterricht
MK: Durchführungsbestimmungen KMK-Fremdspachenzertifikat
MK: Rundverfügung 02-2021 Untersagung des Schulbetriebs bis 14.2.2021 und Definition von Ausnahmen
MK: Schreiben des Ministers (20.1.) an die Schulgemeinschaft, Eltern und Befreiung von der Präsenzpflicht
MK: Antrag zur Befreiung von der Präsenzpflicht bis 14.1.2021 (Ist auch formlos möglich!)
LKOS: Hinweise zumVerfahren des Gesundheitsdienstes zu Quarantäne und Verfahren
MK: Rundverfügung 1-2021 Untersagung des Schulbetriebs bis 31.1.2021 und Definition von Ausnahmen
MK: Rahmenhygieneplan Corona 4.2 vom 8.1.2021
RLSB-OS: Interpretationshilfe Ministerschreiben"So wenig Schüler wie möglich"
MK: Schreiben des Ministers (5.1.) an die Schulgemeinschaft, Eltern und Schülern
MK: Erlass zur Untersagung der Berufsorientierung
Dezember
2020-12 MK: Erlass zur Durchführung der praktischen Ausbildung und Praktika, etc.
2020-12 MK: Schreiben des Ministers an die Ausbildungsbetriebe
2020-12 MK: Schreiben des Ministers (15.12.) an die Schulgemeinschaft, Eltern und Schülern
2020-12 MK: Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses zu Corona
2020-12 MK: Übersicht Beratungsangebot für die Weihnachtsferien
2020-12 MK: Schreiben des Ministers (10.12.) an die Schulgemeinschaft, Eltern und Schülern
2020-12 MK: Handreichung für den Einsatz von Freiwilligendiensten
November
2020-11 MK: Rundverfügung zu Verträgen über kostenlose schwarze Bretter (Firma Madsack Mediengruppe)
2020-11 MK: Rundverfügung 29/2020 Mund-Nasen-Schutz nach Inzidenz-Werten
2020-11 MK: Vorgezogene Weihnachten: Antrag und Vorgehen
2020-11 MK: Schreiben des Ministers mit Anschreiben an die Schulgemeinschaft, Eltern, Schülern und einer Ablaufsübersicht
2020-11 MK: Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan 4.0, Stand: November
2020-11 MK: Update Corona 2.0 BBS
2020-11 MK: Antrag vulnerable Personen und Verfahrensbeschreibung
2020-11 MK: Informationspaket des MK: Brief des Ministers an Schulen, Eltern, Schüler
2020-11 MK: Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2021; Kapitel 0720 Ausgabereste
2020-11 MK Erlass Notengebung Korrektur Notengebung bis 4.12.2020
2020-11 MK: Erlass Berufliche Bildung: Notengebung bis 20.11.2020 und Distanzunterricht
2020-11 MK: Verfügung Stellenausgleich I/2021 und Anlage
2020-11 MK: Rundverfügung 27/2020 Handlungsschritte, bis das Gesundheitsamt tätig ist
2020-11 MK: Schreiben des Ministers zum Verhalten der Querdenkerdemo am 9.11.2020
2020-11 MK: Verbot von Schwimmunterricht
2020-11 LKOS: Allgemeinverfügung zum Maske tragen im Unterricht
2020-11 MK: Brief von Frau Walter zu den Themen: MNB, Praktika, Distanzunterricht Kammerprüfungen u.a.
Oktober
2020-10 MK: Brief des Ministers mit Hinweisen für Schüler und Eltern
2020-10 Nds. Landesgesundheitsamt: Interpretation von Kontakten im Kontext Schule
2020-10 MK: Schaubild zur Differenzierung der verschiedenen Szenarien
2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 26/2020 Verpflichtung Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht und Definition Szenario B
2020-10 MK: Maßnahmen bei Verstößen gegen das angeordnete Tragen von Masken
2020-10 MK: Hinweise für Schulleitungen zur Umsetzung des verbindlichen Tragens von Mund-Nasen-Bedeckungen (MNB)
2020-10 MK: Schweigeminute Samuel Paty
2020-10 MK: Umgang mit vulnerablen Personen, Hinweise und Antrag
2020-10 MK: Brief des Ministers an Lehrkräfte und Schüler
2020-10 MK: Rahmen-Hygieneplan Version 3.2 un Hinweise zu Kooperation un Partizipation
2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 25/2020 Informationspflicht gegenüber Schulöffentlichkeit und Schulfahrten
2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 24/2020 mit dem Hinweis auf Folgen bei Aufenthalten in Risikogebieten
2020-10 MK; Brief des Ministers mit Hinweisen zum Auslandsaufenthalt und Anschreiben an Schüler
2020-10 Polizei: Anschreiben zur Aktion gegen Kinderpornographie und eine Handreichung dazu.
September
2020-09 MK: Brief des Ministers und Hinweise zum Verhalten bei Corona-Fällen für die Schulleitung
2020-09 MK: Informationsmaterial bei Verhalten bei "Schnupfen" und ähnlichen Symptomen (Eltern A1 Plakat)
2020-09 MK: Liste der Ärzte, bei denen ein Test durchgeführt werden kann.
2020-09 MK: Ergänzungen zum Rahmen-Hygieneplan, vor allem fachpraktischer und handlungsorientierter Unterricht und Lebensmittelzubereitung, sowie Evakuierungsübung
2020-09 LSchB: Meldung von Corona-Fällen Online
2020-09 MK: Antrag auf Befreiung vom Präsenzunterricht wegen Corona
2020-09 MK: Brief des Ministers mit Hinweisen zum Umgang bei Regelverletzungen von Schülern,
2020-09 NLQ: Veränderte Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung
August
2020-08 Faktorenverzeichnis für das Schuljahr 2020/2021
2020-08 Aufsichtspflicht der BBS auch während der DEULA-Lehrgänge
2020-08 Brief des Ministers zum einen an die Mitarbeiter und zum anderen an die Schülerschaft
2020-08 Rundverfügung 22/2020 der LSchB: Meldepflichten nach Corona-Fällen gegenüber LSchB auch bei Verdachtsfällen
2020-08 Verfügung Beschulung in der Landesaufnahmestelle der LSchB. BBS ist Schulstandort
2020-08 Rundverfügung 21/2020 der LSchB: Schulstart in Corona-Zeiten: Möglichst keine Schulfahrten
2020-08 Organisationsplan Dezernat 4
2020-08 Information des Landkreis zum Umgang mit Reiserückkehrern
2020-08 Brief der Staatssekretärin zum Schuljahresbeginn: Szenario A, B und C
2020-08 Initiierung eines Innovationsvorhabens zur Rechtmäßigkeit von Microsoft 365
2020-08 Handlungsempfehlungen Distanzunterricht an den BBS der Abteilung Berufliche Bildung
2020-08 Konzept Brücke in Ausbildung zur Vermittlung von SuS in Ausbildung
2020-08 Überarbeiteter Corona-Hygieneplan (ver. 3) des MK
Schuljahr 2019/2020
Juli
2020-07 Hinweise des MK zur praktischen Ausbildung im Berufsfeld Sozialpädagogik
2020-07 Handreichung Distanzlernen des MK
2020-07 Corona-Handreichungen BBS "Schule in Corona-Zeiten 2.0 Leitfaden für den Präsenz- und Distanzunterricht an berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2020/21"
2020-07 Überarbeiteter Corona-Hygieneplan des MK
2020-07 E-Mail Abrechnung in der Ausbildung zur generalistischen Pflege
2020-07 Regelung zur Umsatzsteuerpflicht von Schülerfirmen
2020-07 Verfahrensbeschreibung Elternratswahlen und Schülerratswahlen
Juni
2020-06 Schreiben der LSchB zu Auslandsreisen: Wenn vor Beginn der Reise bekannt war, dass durch die Reise eine Quarantäne notwendig wird, so besteht das Risiko des Verlusts von Besoldungsansprüchen.
2020-06 Auslandsreisehinweise des MI anlässlich der Corona-Pandemie
2020-06 Tarifrechtliche Hinweise bei durch Corona verursachte Quarantäne für Tarifbeschäftigte durch MF
Infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 8.5.2020 (Nds. GVBl. S. 97), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 19.6.2020 (Nds. GVBl. S. 155), im Bereich der allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen
Niedersächsischer Rahmenhygieneplan Corona Schule Ergänzung Sportunterricht
April
2020-04 MK: Handlungsempfehlungen für Fachpraxisunterricht
2020-04 MI: Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus
2020-04 MK: Erlass Fernunterricht mit digitalen Medien
Februar
2020-02 MK: Rundverfügung Impfnachweis Masern BBS nicht betroffen
Begriffsklärung
Verfügung
Eine Verfügung (Abkürzung Vfg.) ist eine Maßnahme oder Entscheidung einer Behörde. Diese kann, etwa in Form eines Bescheids, nach außen gegeben werden (=Verwaltungsakt) oder als Büroverfügung Anweisungen für den innerdienstlichen Betrieb enthalten. Eine Verfügung ist z.B. die Ernennung eines Beamten oder das Aussprechen einer Ordnungsmaßnahme gegen einen Schüler. Im Sprachgebrauch spricht man auch davon, dass eine Behörde "verfügt"
Verordnung
Eine Verordnung (teilweise auch Rechtsverordnung genannt, zum Beispiel in Art. 80 Grundgesetz) benötigt immer eine Verordnungsermächtigung in einem parlamentarisch beschlossenen Gesetz. Urheber einer Verordnung ist nicht das Parlament, sondern die Exekutive; deswegen spricht man bei Verordnungen auch von exekutivem Recht. Beispiel für eine Verordnung ist die BBS-VO, die vom Kultusministerium auf der Basis des Niedersächsischen Schulgesetzes erlassen wird.
Erlass
Ein Erlass ist eine Anordnung der Exekutive an andere staatliche Stellen oder an die Bevölkerung eines Landes. In parlamentarischen Systemen wird diese Möglichkeit durch die Gesetzgebungshoheit der Legislative stark eingeschränkt. Meist sind Behörden nur zu Erlassen gegenüber ihnen nachgeordnete Dienststellen befugt. Häufig werden vom Kultusministerium auch sogenannte Runderlasse "erlassen".
Informationspflicht
Die Informationspflicht für Beamte ("Beamte sind verpflichtet, sich jederzeit über ihr Arbeitsgebiet zu informieren.") ergibt sich aus der Dienstleistungspflicht gem. § 34 Beamtenstatusgesetz.
