Erlasse und Verordnungen

Erlasse und Verordnungen
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Auf dieser Informationsseite besteht der Einstieg in viele Erlasse und Verordnungen des berufsbildenden Schulwesens. Basisrechtsquelle sind die Verordnung (BbS-Vo) und die ergänzenden Bestimmungen (EB-BBS) dazu.

Externe Sammlungen

Die externen Sammlungen können bei Rechtsfragen eine gute Hilfestellung geben. Eine erste Anlaufstelle sind die Seiten des Regionalen Landesamtes für Schule und Bildung.

Das monatlich erscheinende Schulverwaltungsblatt ist Pflichtlektüre für jede Lehrkraft. Das Kultusministerium pflegt eine Sammlung aktueller Gesetze und Verordnungen . Auf der Basis einer privaten Initiative beruht die Internetseite Schule und Recht (schure). Seit 2024 erstellt das MK Niedersachsen zu div. Themen Podcasts.

Interne Sammlungen

Alle Erlasse, Verordnungen, Rechtsvorschriften und Hinweise des Landes und des Schulträgers werden hier chronologisch gesammelt und kurz beschrieben. Die dazugehörigen Dateien sind auf IServ unter Lehrer- FormulareVerfahren - 05 Erlasse gespeichert.

Schuljahr 2023/2024

Juni

MI: Dienstrechtliche Hinweise: Sonderurlaub für die Begleitung eines Kindes bei einer stationären Behandlung

KMK: Rahmenvereinbarung Prüfungen technische Assistenzberufe

Mai

MK: Brief der Kultusministerin zum AfD-Portal für Schulen

MK: Schreiben an Eltern und SuS - Informationen zum Neutralitätsgebot an Schulen

April

MK: Erlass Einstellung von Lehrkräften an öff. berufsbildenden Schulen in NI

MK: Prüfauftrag der Schulinspektion:Externe Evaluation BBS Prüfauftrag VI

MK: Erlass Foto- und Videoaufnahmen im Unterricht an BBS

MK: Erlass Beschulung im Ausbildungsberuf „Industriekaufmann und Industriekauffrau“

MK: Zusammenlegung von Ernährung und Hauswirtschaft (N+Y+U=N)

März

MK: Osterbrief der Kultusministerin an das Kollegium und Schülerschaft Sek II und BBS

MK: Broschüre: Das System zwischen Schule und Ausbildung: Die Einstiegsunterstützung in die Ausbildung in Niedersachsen

MK: Rundverfügung Vergabe in Schulen mit Beratungsangebot im Bildungsportal und Handreichung zum Vergabeverfahren

Februar

MK: Anschreiben zu Urheberrechtlichen Verträgen und Anwendungsbeispielen und dem Vertrag

Januar

MK: Erlass: Einsatz schwangerer Beschäftigter im Präsenzunterricht in Schulen

MK: Aktualisierung der „Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RiSU) – Empfehlung der Kultusministerkonferenz

Dezember

MK: Erlass: Schulische Förderung von Deutsch als Zweit- und Bildungssprache (DaZ/DaB)

November

RLSB: NichtschülerInnen-Prüfung in der Pflegeassistenz

NLQ: Aktuelle Ergebnisse der Materialienkommission nun auf moodle

Oktober

MK: Schreiben der Ministerin zum Israel-Konflikt

MK: Einsatz schwangerer Beschäftigter im Präsenzunterricht in Schulen

September

RLSB: Umgang mit Diisocyanthaltigen Stoffen (Handlungshilfe)

August

MK: Hinweise zur Befreiung für religiöse Feiertage und Antragsformular dazu.

MK: Anschreiben der Ministerin zum Schulstart für Eltern und KollegInnen

Schuljahr 2022/2023

Juli

RLSB: Informationen zum Urheberrecht (Presseportal Schule)

KMK: Erlass Zusatzangebot Fachhochschulreife ("Berufsabitur")

KMK: Handreichung Umgang mit Demenz für ABS und BBS

MK: Entgelterlass Umschüler

RLSB: Erlass zur Verlängerung der Übertragung des Korrekturerlasses

Juni

LK: Informationen zum BAföG

NLQ: Informationen zu UDM, einer Fortbildung für Online-Lernangebote

MK: BES-Erlass Hinweise zur Umsetzung der BES Sprache und Integration in Teilzeit

MK: Erlass zur Verteilung von Funktionsstellen und Zuweisung

April

MK: Neues Log-In für die Schulportale des Landes Niedersachsen.

März

MK: Osterbrief der Kultusministerin

MK Rundverfügung und Hinweise zum Einsatz von Schwangeren nach Corona

RLSB: B7Q2- Zulassungserlass Quereinstieg

RLSB: Zulassung von Teilzeitbildungsgängen nicht mehr genehmigungspflichtig

Februar

MK: Materialeninformationen des MK ZIELGENAU FÖRDERN - SELBSTORGANISIERT LERNEN, z.B. 2P-Potentialanalyse

RLSB Ankündigung Energiegeld; Schreiben für Schule; Schreiben für SuS

Januar

MK: Aktualisierung Schulfahrten-Erlass

RLSB: Beendigung der Bereitstellung von Antigen-Schnelltests durch die Landesregierung

MK: Handreichung zur Beschulung ukrainischer SchülerInnen (Stand 01-2023)

Dezember

MK: Jahreswechselbrief der Kultusministerin

RLSB: Organigramm RLSB-OS Stand Dezember

RLSB: Verbot der Annahme von Geschenken - Hinweise

November

RLSB: Rundverfügung 07/2022 mit Hinweisen zur Durchführung von Klassenfahrten

LKOS: Handlungsempfehlungen zum Einsparen von Energie

LKOS: Rundschreiben zum Verbot von Tesafilm an Oberflächen

LKOS: FAQ Änderung Infektionsschutzgesetz

RLSB: Genehmigung von Auslandsreisen im Rahmen von EU-Bildungsprogrammen

September

MK: Unterrichtsmaterialien zum richtigen Lüften in Comic-Form

MK: Brief des Ministers mit Hinweisen zu Corona und Friedenstagen

August

MK: Erlass Dienstliche E-Mail-Konten

MK: Brief des Ministers zum Schuljahresbeginn (freiwilliges Testen, freiwilliges Maske-Tragen

MK: Ergänzende Bestimmungen für das berufsbildende Schulwesen (EB-BbS) im Ministerialblatt und als markierte Version.

Schuljahr 2021/2022

Juni

RLSB: Umsetzung "Lehrkräfte-Gewinnungspaket" in Niedersachsen - Anlage 1 - Anlage 2 - Handlungsleitfaden

Mai

LKOS: Absonderungsverordnung Kompakt und Schreiben an die Bildungseinrichtungen des Landkreises

LKOS: Infoschreiben zu den neuen Coronaregeln und Hinweisen zur Meldepflicht

April

MK: Rundverfügung 05/2022 mit Regeln für Infizierte/ Auslaufen der Härtefallregel/Beschäftigung von vulnerablen Personen

MK: Brief des Ministers zum Schulbeginn nach den Osterferien und einem Leitfaden zur Ukrainekrise.

MK: Erlass zum Umgang mit Minderstunden (Korrekturerlass) bei Abschlussprüfungen, der Flexierlass (1984), SVBl 2007 und Erlass 2020

März

MK: Kenntnisprüfung bei Aufnahme geflüchteter Menschen an BBS nach § 6 Abs. 1 BB-GVO

MK: Brief des Ministers an die Schule, sowie ExitPlan 1 (MNB-Testen) und ExitPlan 2 (Sonstiges)

MK: Poster Basismaßnahmen zur Hygiene

MK: Hinweise zur Ergänzung des Hygieneplans für Schulen

RLSB: Übersicht Schulsystem der Ukraine

RLSB: Linksammlung Ukrainekrieg

RLSB: Dreisprachiger Aufnahmeborgen

MK: Hinweise zum Umgang bei Konflikten von Schülerinnen und Schülern mit ukrainischer und russischer Herkunft

RLSB: Verfügung zur Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Schulen

MK: Brief des Ministers Krieg in der Ukraine - Thematisierung in Schule und Unterstützungsangebote

Februar

MK: Erlass zur Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Schulen

MK: Anschreiben des Ministers zum Ukraine-Konflikt

MK: Rundverfügung 04 /2022 mit Hinweisen zum Exit-Plan

MK: Brief des Ministers an die Schulen und eine Übersicht zum Exit-Plan

MK: Brief des Ministers mit einem Exit-Plan an die Schule, an die Schüler

MK: Rundverfügung 03/2022 mit Hinweisen zu Härtefallregelungen und Ergänzungen zur Maskenpflicht

MK: Rundverfügung 02/2022 mit vielen redaktionellen Änderungen

MK: Handlungsrahmen Zusammenarbeit Gesundheitsamt, Vorgehen bei fehlenden Tests, Übersicht Quarantäne

MK: Anschreiben und Handreichung zur Nachverfolgung von Schülern, deren Anschluss unklar ist (§ 31 a) SGB III)

Januar

MK: Erlass COVID-19 Regelungen zweites Schulhalbjahr 2021/2022, Praktikumsregeln zweite Halbjahr

MK: Information zur Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen (z.B. Schüler in Pflegeeinrichtungen)

MK: Brief des Ministers an die Schule mit der Verlängerung der Testpflicht bis Ende Januar und einer Handlungsempfehlung.

MK: Rundverfügung 01/2022 mit dem Verbot mehrtägiger Klassenfahrten bis zu den Osterferien 2022

MK: Erlass zur Leistungsbewertung bei Testverweigerern

MK: Einstellungserlass

Dezember

MK: Rundverfügung 31-2021 mit Regelungen für die Zeit vor und nach den Weihnachtsferien 2021/2022

MK: Brief des Ministers an die Schule ,Schüler und ein Formular zur Befreiung vom Präsenzunterricht

November

MK: Rundverfügung 30-2021 mit Hinweisen zu ABIT und zu Selbsttests, sowie Arbeitgeberpflichten

MK: Hinweise zum „anlassbezogenes intensiviertes Testen“ (ABIT)

MK: Brief des Ministers an die Schule ,Schüler und Eltern mit Hinweisen zu ABIT

MK: Rundverfügung 29-2021 mit vielen Hinweisen, ersetzt Rundverfügung 24-2021

MK: Rundverfügung 28-2021 Hinweise zur Unterweisung zu COVID-19

MK: Rahmen-Hygieneplan 9.0 mit Übersicht als Poster

MK: Brief des Ministers an die Schule und Eltern mit Hinweisen zu Veranstaltungen in Form von 3G

Oktober

MK: Rundverfügung 27-2021 Hinweise zur Härtefallregelung und Antragsformular

MK: Brief des Ministers an die Schule, die Eltern und die Schülerschaft, mit dem Hinweis auf die Testpflicht nach den Herbstferien

MK: Informationen zu Impfangeboten

September

MI: Information zur Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit (Erhöhung 30 auf 32 Stunden)M

K: Liste der affinen Berufe

MK: Rahmen-Hygieneplan 8.0

MK: Rundverfügung 25-2021 mit Hinweisen zum Meldeverfahren von Tests

MK: Rundverfügung 24-2021 mit Hinweisen zum Datenschutz und Testung in Schulformen mit weniger als drei Tagen Präsezunterricht

LK: 61. Infektionsrechtliche Allgemeinverfügung

MK: Schreiben KM an die Schulen, Eltern und Schüler mit Hinweisen zur Quarantäne

MK: Rundverfügung 23-2021 Bestellverfahren für Antigen-Selbsttests

MK: Hinweise zum Sonderbudget "Startklar für die Zukunft"

LK: Prozessbeschreibung Quarantäne, Handreichung für Eltern und Meldeformular Schnelltest

MK: Schreiben des KM an die Schulen und Rechtsinfos zum Umgang mit Corona-Leugnern

August

LK: Prozessbeschreibung des Gesundheitsamts und Informationsschreiben für Eltern

MK: Rundverfügung 22-2021

MK: Anschreiben des KM an Schulen und Eltern sowie das Infopaket zum Schulstart

MK: Rahmen-Hygieneplan 7.0

MK: Erlass Sprachfördermaßnahmen aus Mitteln des Aktionsprogramms "Startklar in die Zukunft"

MK: Erlass Leitstellen Region des Lernens und Jugendberufsagenturen

Schuljahr 2020/2021

Juli

MK: Erlass zur Unterrichtsorganisation an BBS und Anlagen

BMBF: Ausnahmen für die Fortbildungsdichte bei Aufstiegsfortbildungen der Fachschulen

MK: Rahmen- Hygieneplan 6.1

AA: AsAflex (Assistierte Ausbildung flexibel) ersetzt abH (ausbildungsbegleitende Hilfe)

MK: 10-Punkte-Agenda des Kultusministeriums

MK: Vorläufige Übersicht der Erlasse für das Schuljahr 2021/2022

LK: 54. Allgemeinverfügung

Juni

MK: Änderung der Anlage zur RV 20-2021 zur Durchführung von Veranstaltungen

MK: Information Fachbereich Anerkennungsverfahren für ausländische Bildungsabschlüsse

MK: Erlass Regelungen zu Prüfungen in Bildungsgängen im Zusammenhang mit der Pandemie (Schuljahresende)

MK: Erlass Vorgriffsregelung BBS-VO Bachelor Professional

MK: Rundverfügung 21-2021 mit dem Aufheben der Maskenpflicht im Außenbereich

MK: Berufsorientierung an ABS in Corona-Zeiten (wichtig für Kooperationen)

LK: Gesundheitsamt hat die Nachverfolgung umgestellt: Anschreiben und Übersicht

MK: Änderung der Übersicht für Veranstaltungen (7.6.)

MK: Rundverfügung 20-2021 mit einer Übersicht zu Veranstaltungen

Mai

MK: Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan Corona Schule V: 6.0 und Begleitschreiben

MK: Erlass gestreckte Abschlussprüfung Bankkaufleute

LK: 49. Allgemeinverfügung mit der Festlegung des Szenarienwechsels

MK: Schreiben des Ministers (21.5.) an Schulen mit Hinweisen für den Wechsel nach dem 31.5.2021

RLSB: Orga-Plan Dezernat 4 (Berufliche Bildung) Regionales Landesamt

MK: Rundverfügung 19-2021 mit den Neuregelungen zum Wechsel zwischen Szenario B und C.

MK: Regelungen zur Schriftlichen Arbeiten und Ersatzleitungen nach Wechsel aus Szenario C

MK: Rahmen-Hygieneplan vom 10.5.2021 Version 5.0 und Anschreiben dazu

MK: Schreiben des Ministers (5.5.) an Schule, Schüler*innen und Eltern mit Anpassung der Inzidenzgrenzen von 100 auf 165

LK: 47. Allgemeinverfügung mit der Verpflichtung, sich bei positivem Testergebnis in Selbstquarantäne zu begeben

April

MK: Rundverfügung 18-2021 zur Lieferung und Verwendung von Masken durch das Land

MK: Rundverfügung 17-2021 mit Hinweisen zur Impfung

MK: Schreiben des Ministers (22.4.) zum Thema Bundesnotbremse und Impfung von Lehrkräften

LK: 44. Allgemeinverfügung mit der Untersagung von Unterricht (Szenario C)

LK: 43. Allgemeinverfügung - Maskenpflicht an Schulen, Verbot praktischer Sportunterricht über Inzidenz 50

MK: Rundverfügung 16-2021 Rücknahme Zutrittsverbot; Testpflicht Prüfungen Kammern

MK: Schreiben des Ministers (14.4.) mit Hinweisen zur Lieferung von Testkits

RLSB: Änderungen im Erlass zur Durchführung der praktischen Ausbildung und Praktika

RLSB: Organigramm vom 1.4.2021

MK: Rundverfügung 15-2021 und Handreichungen zur Testpflicht

LK: Teilaufhebung der 37. Allgemeinverfügung

MK: Formular zur Befreiung vom Präsenzunterricht und Schulinformation zur Testpflicht

MK: Schreiben des Ministers (1.4.) mit Informationen zur Testpflicht für die Schule, Eltern und Schüler.

März

MK: Schreiben des Ministers (24.3.) zur Testwoche für Selbsttests

MK: Erlass Entlastung zur Sicherstellung der Korrekturen der schriftlichen Prüfungsarbeiten

MK: Schreiben des Ministers (22.3.) zu Selbsttests

MK: Rundverfügung 13-2021 mit Informationen zum Selbsttest und Informationen des Landes für Schüler*innen, sowie Einverständniserklärung Minderjährigeund Einverständniserklärung Volljährige.

MK: Rundverfügung 12-2021 mit der Festlegung, dass die Kommune das Szenario B oder C festlegt.

MK: Rundverfügung 10-2021 mit Regelungen zur Beschulung bis zu den Osterferien

LKOS: 36. Allgemeinverfügung des Landkreises (u.a. Maskenpflicht)

MK: Erlass zur Sicherstellung der Notengebung (Notengebung vorläufig bis 17.5.2021)

MK: Schreiben des Ministers(4.3.2021) mit Hinweisen für Lehrkräfte zur Aufnahme des Unterrichts vor den Osterferien

MK: Regelungen für den Umgang mit Praktika und Hinweise zur Einstellung für Prüfungsvorbereitungen durch Abt. 4

MK: Eis-NieP geht online. Zukünftig muss nichtlehrendes Personal darüber ausgeschrieben werden.

MK: Hinweise zur Arbeitsschutzverordnung des Bundes: Alltagsmasken reichen in Schulen aus

MK: Erneuter Erlass zur Überprüfung des Impfschutzes bei Masern

MK: Rundverfügung 08-2021 mit Hinweisen der Arbeitsmedizin zu den MNS-Bedeckungen und deren Verwendung

Februar

MK: Rundverfügung 07-2021 Verlängerung der Maßnahmen

RLSB: Berechtigungsschein für die Durchführung des Schnelltests und das Anschreiben

MK: Rundverfügung 05-2021 mit der Untersagung von Unterricht und Öffnung für Klassenarbeiten

LKOS: Allgemeinverfügung mit Tragen von Masken im Parkplatzbereich

MK: Schreiben des Ministers (11.2.) 10-Punkte-Plan, Lehrkräfte, Eltern, Pressemitteilung

RLSB: Informationen zum Kompensationsteam für benachteiligte Schüler*innen

RLSB: Infoschreiben für Auszubildende

Polizei OS: Sicherung von elektronischer Ausstattung

MK: Rundverfügung 03-2021 Dienstrechtliche Hinweise zur Anwendung von § 11 Nds. SUrlVO

MK: Hinweise für berufsorientiernde Praktika an ABS

MK: Schreiben des Ministers (3.2.) an die Schulgemeinschaftund dazugehöriger Stufenplan

MK: Informationen zur Durchführung von Praktika in div. Schulformen

Januar

LKOS: Allgemeinverfügung des Landkreises mit Hinweisen zum Tragen von Masken im Unterricht

MK: Durchführungsbestimmungen KMK-Fremdspachenzertifikat

MK: Rundverfügung 02-2021 Untersagung des Schulbetriebs bis 14.2.2021 und Definition von Ausnahmen

MK: Schreiben des Ministers (20.1.) an die Schulgemeinschaft, Eltern und Befreiung von der Präsenzpflicht

MK: Antrag zur Befreiung von der Präsenzpflicht bis 14.1.2021 (Ist auch formlos möglich!)
LKOS: Hinweise zumVerfahren des Gesundheitsdienstes zu Quarantäne und Verfahren

MK: Rundverfügung 1-2021 Untersagung des Schulbetriebs bis 31.1.2021 und Definition von Ausnahmen

MK: Rahmenhygieneplan Corona 4.2 vom 8.1.2021

RLSB-OS: Interpretationshilfe Ministerschreiben"So wenig Schüler wie möglich"

MK: Schreiben des Ministers (5.1.) an die Schulgemeinschaft, Eltern und Schülern

MK: Erlass zur Untersagung der Berufsorientierung

Dezember

2020-12 MK: Erlass zur Durchführung der praktischen Ausbildung und Praktika, etc.

2020-12 MK: Schreiben des Ministers an die Ausbildungsbetriebe

2020-12 MK: Schreiben des Ministers (15.12.) an die Schulgemeinschaft, Eltern und Schülern

2020-12 MK: Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses zu Corona

2020-12 MK: Übersicht Beratungsangebot für die Weihnachtsferien

2020-12 MK: Schreiben des Ministers (10.12.) an die Schulgemeinschaft, Eltern und Schülern

2020-12 MK: Handreichung für den Einsatz von Freiwilligendiensten

November

2020-11 MK: Rundverfügung zu Verträgen über kostenlose schwarze Bretter (Firma Madsack Mediengruppe)

2020-11 MK: Rundverfügung 29/2020 Mund-Nasen-Schutz nach Inzidenz-Werten

2020-11 MK: Vorgezogene Weihnachten: Antrag und Vorgehen

2020-11 MK: Schreiben des Ministers mit Anschreiben an die Schulgemeinschaft, Eltern, Schülern und einer Ablaufsübersicht

2020-11 MK: Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan 4.0, Stand: November

2020-11 MK: Update Corona 2.0 BBS

2020-11 MK: Antrag vulnerable Personen und Verfahrensbeschreibung

2020-11 MK: Informationspaket des MK: Brief des Ministers an Schulen, Eltern, Schüler

2020-11 MK: Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2021; Kapitel 0720 Ausgabereste

2020-11 MK Erlass Notengebung Korrektur Notengebung bis 4.12.2020

2020-11 MK: Erlass Berufliche Bildung: Notengebung bis 20.11.2020 und Distanzunterricht

2020-11 MK: Verfügung Stellenausgleich I/2021 und Anlage

2020-11 MK: Rundverfügung 27/2020 Handlungsschritte, bis das Gesundheitsamt tätig ist

2020-11 MK: Schreiben des Ministers zum Verhalten der Querdenkerdemo am 9.11.2020

2020-11 MK: Verbot von Schwimmunterricht

2020-11 LKOS: Allgemeinverfügung zum Maske tragen im Unterricht

2020-11 MK: Brief von Frau Walter zu den Themen: MNB, Praktika, Distanzunterricht Kammerprüfungen u.a.

Oktober

2020-10 MK: Brief des Ministers mit Hinweisen für Schüler und Eltern

2020-10 Nds. Landesgesundheitsamt: Interpretation von Kontakten im Kontext Schule

2020-10 MK: Schaubild zur Differenzierung der verschiedenen Szenarien

2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 26/2020 Verpflichtung Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht und Definition Szenario B

2020-10 MK: Maßnahmen bei Verstößen gegen das angeordnete Tragen von Masken

2020-10 MK: Hinweise für Schulleitungen zur Umsetzung des verbindlichen Tragens von Mund-Nasen-Bedeckungen (MNB)

2020-10 MK: Schweigeminute Samuel Paty

2020-10 MK: Umgang mit vulnerablen Personen, Hinweise und Antrag

2020-10 MK: Brief des Ministers an Lehrkräfte und Schüler

2020-10 MK: Rahmen-Hygieneplan Version 3.2 un Hinweise zu Kooperation un Partizipation

2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 25/2020 Informationspflicht gegenüber Schulöffentlichkeit und Schulfahrten

2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 24/2020 mit dem Hinweis auf Folgen bei Aufenthalten in Risikogebieten

2020-10 MK; Brief des Ministers mit Hinweisen zum Auslandsaufenthalt und Anschreiben an Schüler

2020-10 Polizei: Anschreiben zur Aktion gegen Kinderpornographie und eine Handreichung dazu.

September

2020-09 MK: Brief des Ministers und Hinweise zum Verhalten bei Corona-Fällen für die Schulleitung

2020-09 MK: Informationsmaterial bei Verhalten bei "Schnupfen" und ähnlichen Symptomen (Eltern A1 Plakat)

2020-09 MK: Liste der Ärzte, bei denen ein Test durchgeführt werden kann.

2020-09 MK: Ergänzungen zum Rahmen-Hygieneplan, vor allem fachpraktischer und handlungsorientierter Unterricht und Lebensmittelzubereitung, sowie Evakuierungsübung

2020-09 LSchB: Meldung von Corona-Fällen Online

2020-09 MK: Antrag auf Befreiung vom Präsenzunterricht wegen Corona

2020-09 MK: Brief des Ministers mit Hinweisen zum Umgang bei Regelverletzungen von Schülern,

2020-09 NLQ: Veränderte Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung

August

2020-08 Faktorenverzeichnis für das Schuljahr 2020/2021

2020-08 Aufsichtspflicht der BBS auch während der DEULA-Lehrgänge

2020-08 Brief des Ministers zum einen an die Mitarbeiter und zum anderen an die Schülerschaft

2020-08 Rundverfügung 22/2020 der LSchB: Meldepflichten nach Corona-Fällen gegenüber LSchB auch bei Verdachtsfällen

2020-08 Verfügung Beschulung in der Landesaufnahmestelle der LSchB. BBS ist Schulstandort

2020-08 Rundverfügung 21/2020 der LSchB: Schulstart in Corona-Zeiten: Möglichst keine Schulfahrten

2020-08 Organisationsplan Dezernat 4

2020-08 Information des Landkreis zum Umgang mit Reiserückkehrern

2020-08 Brief der Staatssekretärin zum Schuljahresbeginn: Szenario A, B und C

2020-08 Initiierung eines Innovationsvorhabens zur Rechtmäßigkeit von Microsoft 365

2020-08 Handlungsempfehlungen Distanzunterricht an den BBS der Abteilung Berufliche Bildung

2020-08 Konzept Brücke in Ausbildung zur Vermittlung von SuS in Ausbildung

2020-08 Überarbeiteter Corona-Hygieneplan (ver. 3) des MK

Schuljahr 2019/2020

Juli

2020-07 Hinweise des MK zur praktischen Ausbildung im Berufsfeld Sozialpädagogik

2020-07 Handreichung Distanzlernen des MK

2020-07 Corona-Handreichungen BBS "Schule in Corona-Zeiten 2.0 Leitfaden für den Präsenz- und Distanzunterricht an berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2020/21"

2020-07 Überarbeiteter Corona-Hygieneplan des MK

2020-07 E-Mail Abrechnung in der Ausbildung zur generalistischen Pflege

2020-07 Regelung zur Umsatzsteuerpflicht von Schülerfirmen

2020-07 Verfahrensbeschreibung Elternratswahlen und Schülerratswahlen

Juni

2020-06 Schreiben der LSchB zu Auslandsreisen: Wenn vor Beginn der Reise bekannt war, dass durch die Reise eine Quarantäne notwendig wird, so besteht das Risiko des Verlusts von Besoldungsansprüchen.

2020-06 Auslandsreisehinweise des MI anlässlich der Corona-Pandemie

2020-06 Tarifrechtliche Hinweise bei durch Corona verursachte Quarantäne für Tarifbeschäftigte durch MF

Rundverfügung Nr. 19/2020

Infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 8.5.2020 (Nds. GVBl. S. 97), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 19.6.2020 (Nds. GVBl. S. 155), im Bereich der allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen

Niedersächsischer Rahmenhygieneplan Corona Schule Ergänzung Sportunterricht

April

2020-04 MK: Handlungsempfehlungen für Fachpraxisunterricht

2020-04 MI: Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus

2020-04 MK: Erlass Fernunterricht mit digitalen Medien

Februar

2020-02 MK: Rundverfügung Impfnachweis Masern BBS nicht betroffen

Begriffsklärung

Verfügung

Eine Verfügung (Abkürzung Vfg.) ist eine Maßnahme oder Entscheidung einer Behörde. Diese kann, etwa in Form eines Bescheids, nach außen gegeben werden (=Verwaltungsakt) oder als Büroverfügung Anweisungen für den innerdienstlichen Betrieb enthalten. Eine Verfügung ist z.B. die Ernennung eines Beamten oder das Aussprechen einer Ordnungsmaßnahme gegen einen Schüler. Im Sprachgebrauch spricht man auch davon, dass eine Behörde "verfügt"

Verordnung

Eine Verordnung (teilweise auch Rechtsverordnung genannt, zum Beispiel in Art. 80 Grundgesetz) benötigt immer eine Verordnungsermächtigung in einem parlamentarisch beschlossenen Gesetz. Urheber einer Verordnung ist nicht das Parlament, sondern die Exekutive; deswegen spricht man bei Verordnungen auch von exekutivem Recht. Beispiel für eine Verordnung ist die BBS-VO, die vom Kultusministerium auf der Basis des Niedersächsischen Schulgesetzes erlassen wird.

Erlass

Ein Erlass ist eine Anordnung der Exekutive an andere staatliche Stellen oder an die Bevölkerung eines Landes. In parlamentarischen Systemen wird diese Möglichkeit durch die Gesetzgebungshoheit der Legislative stark eingeschränkt. Meist sind Behörden nur zu Erlassen gegenüber ihnen nachgeordnete Dienststellen befugt. Ein Beispiel ist der Erlass Fernunterricht mit digitalen Medien. Häufig werden vom Kultusministerium auch sogenannte Runderlasse "erlassen".

Informationspflicht

Die Informationspflicht für Beamte ("Beamte sind verpflichtet, sich jederzeit über ihr Arbeitsgebiet zu informieren.") ergibt sich aus der Dienstleistungspflicht gem. § 34 Beamtenstatusgesetz.