{{BBS Info Allgemein
|Organisation=BBS insgesamt
|OE Verantwortung=Kuznetsov
|Information=Prozess
|Verantwortlich=Kalvelage
|Schlagworte=Mutterschutz, Schwangerschaft, Ich bin schwanger
}}
Im Falle der Schwangerschaft einer Lehrerin an unserer Schule trägt die Schulleitung in ihrer Arbeitsgeberfunktion eine besondere Verantwortung für den Schutz der werdenden Mutter.

Diese Verantwortung ergibt sich aus den allgemeinen Forderungen der §§ 3-5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit den speziellen Vorgaben des Mutterschutzgesetzes (MuSchG), der Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) und, speziell für die Beamtinnen, die Mutterschutz- und Elternzeitverordnung (MuSchEltZV).

==Grundsätzliche Informationen und Checklisten==
Alle grundsätzlichen Informationen, Hinweise zu Gefährdungen, die Mutterschutzbroschüre für Schulleitungen, alle Kopiervorlagen und Checklisten finden sich [https://bildungsportal-niedersachsen.de/aug/arbeitsschutz-organisation/mutterschutz hier].

Unter dem Menüpunkt „Checklisten und Formulare“ sind zahlreiche Kopiervorlagen zu finden, die die Schulleitung für die Bearbeitung verwenden kann.

==Bekanntgabe einer Schwangerschaft==
Die Kollegin gibt der Schule ihre Schwangerschaft durch eine entsprechende ärztliche Bescheinigung oder eine Kopie aus dem Mutterpass bekannt, aus der der voraussichtliche Entbindungstermin hervorgeht.

Dabei wird der Kollegin ein Infoblatt (Kopiervorlage 2) ausgehändigt, nach Möglichkeit der Immunstatus zu Röteln ermittelt (z.B. aus dem Mutterpass) und ein Vordruck für eine ärztliche Bescheinigung hinsichtlich der Immunitätslage der Kollegin ausgehändigt (Kopiervorlage 3).

==Allgemeine Gefährdungsbeurteilung==
Im § 10 MuSchG ist geregelt, dass im Rahmen der allgemeinen Beurteilung der Arbeitsbedingungen für jede Tätigkeit eine allgemeine Gefährdungsbeurteilung (Kopiervorlage 6) vorzunehmen ist. Das heißt, dass bereits vor dem Auftreten einer Schwangerschaft die Gefährdungen, denen eine schwangere oder stillende Frau ausgesetzt sein könnte, zu ermitteln sowie etwaige generell erforderliche und geeignete Schutzmaßnahmen festzulegen.

Sie wird an unserer Schule vom Sicherheitsbeauftragten erstellt und durch Gefährdungsbeurteilungen der einzelnen Fachräume ergänzt. Sie findet sich auf [https://bbs-bsb.de/iserv/file.html/R3JvdXBzL0xlaHJlci9BcmJlaXRzc2ljaGVyaGVpdC9NdXR0ZXJzY2h1dHogaW4gZGVyIFNjaHVsZQ== IServ].

===Konkretisierte Gefährdungsbeurteilung===

====Mitarbeiterinnen====
Für die konkretisierte [[Arbeitsschutz/Gefährdungsbeurteilung|Gefährdungsbeurteilung]] findet ein Gespräch mit der Verwaltungsleitung statt. Als Grundlage dient die Kopiervorlage 6 „Gefährdungsbeurteilung nach § 10 MuSchG“.

====Schülerinnen====
Für die konkretisierte [[Arbeitsschutz/Gefährdungsbeurteilung|Gefährdungsbeurteilung]] findet ein Gespräch mit der Beratungslehrkraft (im Vertretungsfall: Sozialarbeiter/-in) statt. Als Grundlage dient die Kopiervorlage 6 „Gefährdungsbeurteilung nach § 10 MuSchG“.

Es wird nach der mit der Gleichstellungsbeauftragten [https://bbs-bsb.de/iserv/file/-/Groups/Lehrer/FormulareVerfahren/01%20Formulare/Mutterschutz%20Sch%C3%BClerinnen.pdf?show=true abgestimmten Checkliste] vorgegangen.

== In dem Gespräch werden Gefährdungen auf dem konkreten Arbeitsplatz der Kollegin oder Schülerin ermittelt und ggf. entsprechende Schutzmaßnahmen besprochen. Ebenso wird die Infektionsgefährdung aufgrund der ärztlichen Bescheinigung festgestellt. ==
Im Anschluss wird das Gewerbeaufsichtsamt mit dem entsprechenden Vordruck informiert (durch die Verwaltungsleitung).

===Schutzfristen===
Die Mutterschutzfrist setzt die Schule schriftlich fest. Sie ist rechtlich ein Beschäftigungsverbot, während dessen weiter Bezüge gezahlt werden.

Sie beträgt 6 Wochen vor der Geburt und 8 Wochen nach der Geburt, insgesamt aber mindestens 14 Wochen.

Bei Früh- und Mehrlingsgeburten verlängert sich die Schutzfrist auf 12 Wochen nach der Geburt. Frühgeburten sind ärztlich zu bescheinigen.

Nach der Entbindung ist der Tag der Geburt der Schulleitung baldmöglichst schriftlich bekannt zu geben.

Weitere Informationen sind den „Informationen des Arbeitskreises der Gleichstellungsbeauftragten für den Schulbereich bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde“ zu entnehmen.

Diese sind [https://bildungsportal-niedersachsen.de/aug/arbeitsschutz-organisation/mutterschutz hier] zu finden auf den Seiten des Bildungsportals Niedersachsen.

== Weiterführende Informationen ==
Die folgenden Hinweise und Materialien ergänzen die Informationen der Verwaltungsleitung und bieten einen ersten Überblick zu Mutterschutz, Elternzeit und angrenzenden Fragen.

'''Informationen des Bildungsportals Niedersachsen'''

* Die [https://bildungsportal-niedersachsen.de/aug/arbeitsschutz-organisation/mutterschutz Seite des Bildungsportals Niedersachsen] bündelt zentrale Informationen zum Mutterschutz im schulischen Kontext und führt zu weiteren Materialien und Arbeitshilfen.
* Die Broschüre '''[https://bbs-bsb.de/iserv/file/-/Groups/Lehrer/Serviceteams/Gleichstellungsbeauftragte/4%20Schwangerschaft%2C%20Mutterschutz/Broschuere_Mutterschutz_in_der_Schule%20%281%29.pdf?show=true Mutterschutz in der Schule]''' enthält ergänzende Informationen und Handlungshilfen, insbesondere für die Umsetzung in der Schule.

'''Elternzeit und Elterngeld'''

* Die '''[https://bbs-bsb.de/iserv/file/-/Groups/Lehrer/Serviceteams/Gleichstellungsbeauftragte/4%20Schwangerschaft%2C%20Mutterschutz/Elterninfo_GL_RLSB_OS%20%281%29.pdf?show=true Elterninfo]''' der Gleichstellungsbeauftragten für Schulen und Studienseminare bei den Regionalen Landesämtern für Schule und Bildung enthält gebündelte Hinweise zu Schwangerschaft, Mutterschutz, Stillzeiten, Elterngeld, Elternzeit, Teilzeit aus familiären Gründen und Sonderurlaub bei Erkrankung des Kindes.
* Die Informationen zum '''[https://www.bmbfsfj.bund.de/bmbfsfj/themen/familie/familienleistungen/neuregelungen-beim-elterngeld-fuer-geburten-ab-1-april-2024-sowie-ab-1-april-2025-228588 Elterngeld]''' dienen der ersten Orientierung; verbindliche Auskünfte erteilt die zuständige Elterngeldstelle.
* Der '''[https://www.bmbfsfj.bund.de/bmbfsfj/service/online-rechner Online-Rechner Elterngeld]''' kann zur ersten Orientierung bei der Planung genutzt werden.

[[Category:B12 Präventiv arbeiten]]

2026-04-06T11:13:43Z

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{{BBS Info Allgemein
|Organisation=BBS insgesamt
|OE Verantwortung=Kuznetsov
|Information=Information
|Verantwortlich=Kalvelage
|Schlagworte=Teilzeit
}}
 Teilzeitbeschäftigung kann aus unterschiedlichen Gründen beantragt werden und wirft häufig organisatorische, rechtliche und schulinterne Fragen auf. Auf dieser Seite sind dazu zentrale Informationen, Hinweise und weiterführende Materialien gebündelt. Bei Fragen wenden Sie sich an die Verwaltungsleitung der BBS oder die [[Gleichstellungsbeauftragte|Gleichstellungsbeauftragten]].

=== [https://voris.wolterskluwer-online.de/browse/document/cite/4df9ef12-460c-30ea-9c83-a65be2ecd2ad Teilzeiterlass] ===
Der Teilzeiterlass enthält die maßgeblichen Regelungen für teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte und bildet eine wichtige Grundlage für schulische Absprachen.

=== [https://bbs-bsb.de/iserv/file/-/Groups/Lehrer/Serviceteams/Gleichstellungsbeauftragte/Teilzeit#file-viewer-0 Erwartungshorizont Teilzeitbeschäftigte BBS BSB] ===
Der schulische Erwartungshorizont zur Teilzeit wurde zwischen Schulleitung, Personalrat und Gleichstellungsbeauftragten abgestimmt. Er dient als Orientierung für verlässliche Absprachen zum Unterrichtseinsatz von Teilzeitbeschäftigten.

=== Arten von Teilzeit ===
Teilzeit kann aus unterschiedlichen Gründen beantragt werden. Dazu gehören insbesondere Teilzeit aus familiären Gründen und Teilzeit in Elternzeit. Die jeweilige Form der Teilzeit kann unterschiedliche Auswirkungen auf Antragstellung, Einsatz und Rahmenbedingungen haben. Eine erste Übersicht über die verschiedenen Arten von Teilzeit gibt ein [https://bbs-bsb.de/iserv/file_pass/Groups/Lehrer/FormulareVerfahren/05%20Erlasse/2021/Handout_Teilzeit%20und%20Auswirkungen%20von%20TZ%202021_RLSB_OS.pdf Vortrag] der Gleichstellungsbeauftragten.

== Antragsfristen ==
* Der [https://bbs-bsb.de/iserv/file/-/Groups/Lehrer/FormulareVerfahren/01%20Formulare/Antrag%20Teilzeitbesch%C3%A4ftigung%2C%20Urlaub%20ohne%20Bez%C3%BCge%2C%20Elternzeit.pdf?show=true Teilzeitantrag] ist immer spätestens zum Ende des Schulhalbjahrs für das kommende Schuljahr zu stellen. So ist spätestens bis zum '''20.1. eines Jahres''' für das darauffolgenden Schuljahr der Antrag bei der Abteilungsleitung zu stellen. Das RLSB hat einen hybriden Teilzeitantrag entwickelt, hierbei erfolgt die Datenerfassung direkt am PC. Anschließend wird der vollständige Antrag generiert und kann ausgedruckt und unterschrieben werden. Die Einreichung erfolgt wie gehabt über die Abteilungsleitungen. Wenn Sie diese Möglichkeit nutzen möchten, finden Sie diesen Antrag [https://bildungsportal-niedersachsen.de/schulorganisation/in-schule-arbeiten/arbeitszeit/lehrkraefte/teilzeit-bu hier]. Die hybriden Anträge sollen später Grundlage für vollständige digitale Workflows werden.

== '''Weitere Informationen und rechtliche Grundlagen der Teilzeit:''' ==
* Das '''[https://voris.wolterskluwer-online.de/browse/document/cite/6dff9411-6329-3900-bbca-1fcfc43924e4 Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz (NGG)]''' enthält unter anderem Regelungen zur Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit sowie zur Teilzeitarbeit und familiengerechter Arbeitsgestaltung.
* Das '''[https://bildungsportal-niedersachsen.de/schulorganisation/in-schule-arbeiten/gleichstellungsbeauftragte-sowie-personalraete-und-schwerbehindertenvertretung/gleichstellungsbeauftragte/allgemeines-gleichbehandlungsgesetz Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)]''' schafft den allgemeinen rechtlichen Rahmen zum Schutz vor Benachteiligung und ist auch für Fragen der Gleichbehandlung im schulischen Kontext relevant.
* Das NLBV stellt ein [http://www.extra.formularservice.niedersachsen.de/cdmextra/cfs/eject/pdf/160.pdf?print=yes&MANDANTID=5&FORMUID=030_061 Merkblatt über Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubungen nach dem NBG und dem NRiG einschl. Elternzeit (ohne Altersteilzeit)] für Beamte zur Verfügung. (Link wieder aktuell?)
* Der [http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVND-204110-MK-20170407-SF&psml=bsvorisprod.psml&max=true RdErl. d. MK v. 7.4.2017] enthält besondere Regelungen für teilzeitbeschäftigte und begrenzt dienstfähige Lehrkräfte an öffentlichen Schulen. (Link aktuell?)
* Die Hinweise zu den '''[file://https://bbs-bsb.de/iserv/file/-/Groups/Lehrer/Serviceteams/Gleichstellungsbeauftragte/Teilzeit#file-viewer-0 Auswirkungen von Teilzeit und Elternzeit auf die ruhegehaltfähige Dienstzeit]''' geben einen Überblick über mögliche Folgen für die Versorgung'''.'''

Gleichstellungsbeauftragte

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